von jawd | Mai 8, 2023 | Allgemein, Kommunalpolitik, Wahlen
von jawd | Nov. 5, 2022 | Kommunalpolitik
Gesetze In der Bundesrepublik Deutschland können Gesetze nur vom Bundestag oder vom Landtag beschlossen werden. Die Gemeinden können aber Vorschriften erlassen, die eine ähnliche Wirkung wie Gesetze haben. Man nennt diese Vorschriften Satzungen. Die Gemeindevertretung...
von jawd | Nov. 4, 2022 | Kommunalpolitik
Die Bundesrepublik Deutschland ist föderal gegliedert, das heißt der Staat ist in Bundesländer unterteilt, die sich wiederum aus Kreisen zusammensetzen, die Städte und Gemeinden umfassen. Dabei gibt es Sonderfälle, zum Beispiel ist die Stadt Hamburg gleichzeitig das...
von jawd | Aug. 16, 2022 | Allgemein, Kommunalpolitik
Bei den Gesprächen im Wahlkampf wurde deutlich, dass viele Bürger der Meinung sind, der Bürgermeister bestimme alles, was in der Gemeinde so passiert. Das ist nicht korrekt! Wie in unserer Demokratie üblich, gibt es eine Verteilung der Macht. Man unterscheidet in der...